Ein Wort, zwei Bedeutungen
"Bauleiter" ist in Deutschland kein eindeutiger Begriff. Er bezeichnet zwei Rollen, die auf derselben Baustelle nebeneinander vorkommen, verschiedene Rechtsgrundlagen haben und verschiedenen Auftraggebern verpflichtet sind. Wer das nicht trennt, kann seine eigene Lage nicht einschätzen – und das betrifft jede dritte Stelle in diesem Fach.
Die erste Rolle ist die bauordnungsrechtliche. Die Landesbauordnungen zählen auf, wer am Bau verantwortlich ist: der Bauherr, der Entwurfsverfasser, der Unternehmer und der Bauleiter. Dieser Bauleiter wird vom Bauherrn bestellt. Seine Aufgabe steht im Gesetz und lautet, vereinfacht: Er hat darüber zu wachen, dass die Baumaßnahme den öffentlich-rechtlichen Anforderungen entsprechend ausgeführt wird, und er hat auf den sicheren bautechnischen Betrieb der Baustelle zu achten, insbesondere auf das gefahrlose Ineinandergreifen der Arbeiten der einzelnen Unternehmen. In der Musterbauordnung steht das in § 56; in den sechzehn Landesbauordnungen steht es unter anderen Nummern und mit Abweichungen im Detail. Wer den genauen Wortlaut braucht, sieht ihn im Recht des Landes nach, in dem die Baustelle liegt, und nicht in einem bundesweiten Text.
Die zweite Rolle ist die vertragliche. Sie ist die, die in den Stellenanzeigen steht: eine angestellte Bauleitung bei einem ausführenden Unternehmen, verantwortlich für Termine, Kosten, Qualität und Personal einer Baustelle. Ihre Pflichten stehen im Arbeitsvertrag und in der Stellenbeschreibung, nicht im Baurecht.
In der Praxis wird die bauordnungsrechtliche Rolle häufig vom planenden Büro übernommen, also von der Bauüberwachung auf der Bauherrenseite oder von der Architektin, die die Objektüberwachung führt. Sie kann aber auch bei einem Angestellten der ausführenden Firma landen – dann fallen beide Rollen in einer Person zusammen, und das sollte man wissen, bevor man unterschreibt.
Was die bauordnungsrechtliche Bestellung bedeutet
Sie ist eine öffentlich-rechtliche Pflichtenstellung. Wer benannt ist, steht gegenüber der Bauaufsichtsbehörde ein, nicht nur gegenüber seinem Arbeitgeber. Daraus folgen drei Dinge.
Erstens: Die Bestellung setzt Sachkunde und Erfahrung voraus; mehrere Bauordnungen sagen das ausdrücklich, und einige verlangen, dass Fachbauleiter für einzelne Fachgebiete bestellt werden, wenn der Bauleiter selbst nicht über die nötigen Kenntnisse verfügt. Das ist der Grund, warum in der technischen Gebäudeausrüstung regelmäßig Fachbauleitungen ausgeschrieben werden.
Zweitens: Die Behörde kann sich an den Benannten wenden, kann Anordnungen an ihn richten, und die Verletzung der Pflichten ist in den Bauordnungen als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld bewehrt.
Drittens: Die Bestellung ist nicht formlos verhandelbar. Sie wird der Behörde mitgeteilt, und ein Wechsel ebenfalls. Wer eine Baustelle abgibt oder krank wird, muss dafür sorgen, dass jemand anderes benannt ist – sonst bleibt er in der Rolle, obwohl er nicht mehr da ist.
Die Haftung gegenüber dem eigenen Arbeitgeber
Hier gilt Arbeitsrecht, und das ist für Angestellte die gute Nachricht. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts haftet ein Arbeitnehmer für Schäden aus betrieblich veranlasster Tätigkeit nur abgestuft: Bei leichtester Fahrlässigkeit haftet er gar nicht, bei mittlerer wird der Schaden zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber geteilt, und erst bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz trifft ihn die volle Last – wobei die Gerichte auch dort begrenzen, wenn Verdienst und Schadenshöhe in einem groben Missverhältnis stehen.
Das ist ein wirksamer Schutz, und er gilt für die Bauleitung wie für den Polier. Er gilt aber nur im Verhältnis zum Arbeitgeber. Gegenüber Dritten – einem verletzten Beschäftigten eines Nachunternehmers, einem geschädigten Nachbarn, einem Bauherrn – gilt er nicht unmittelbar; dort greift das Deliktsrecht des BGB, und die interne Freistellung muss der Arbeitnehmer bei seinem Arbeitgeber durchsetzen.
Arbeitsschutz: der Teil, der wirklich gefährlich wird
Die zivilrechtliche Haftung ist selten das eigentliche Problem, weil Betriebshaftpflichtversicherungen dafür da sind. Das eigentliche Problem ist das Arbeitsschutzrecht, denn dort geht es um Bußgelder, um Strafverfahren und im schlimmsten Fall um einen Unfall.
Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz verantwortlich. Er kann Aufgaben übertragen, und das Arbeitsschutzgesetz verlangt für diese Übertragung die Schriftform und eine Angabe, welche Aufgaben und welche Befugnisse übertragen werden. Genau dieses Papier ist der Punkt, an dem viele Bauleiterinnen und Bauleiter unklar dastehen: Sie handeln faktisch als Verantwortliche, ohne dass eine saubere Übertragung existiert – oder sie haben eine unterschrieben, ohne sie gelesen zu haben.
Wer eine Pflichtenübertragung unterschreibt, sollte auf drei Dinge achten. Sind die Aufgaben konkret benannt und nicht nur pauschal als "Arbeitssicherheit auf der Baustelle"? Sind die Befugnisse dabei – Weisungsrecht gegenüber den Beschäftigten, Budget, das Recht, Arbeiten einzustellen? Und ist die Übertragung begrenzt auf das, was tatsächlich beaufsichtigt werden kann? Eine Übertragung ohne Befugnisse ist wertlos für den Betrieb und gefährlich für die Person.
Dazu kommt die Baustellenverordnung. Sie richtet sich an den Bauherrn und verlangt bei Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, die Bestellung eines Koordinators; bei größeren Vorhaben zusätzlich eine Vorankündigung an die Behörde und einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan. Der Koordinator ersetzt die Verantwortung der einzelnen Arbeitgeber nicht und hat auch kein Weisungsrecht gegenüber deren Leuten – ein Punkt, der auf der Baustelle regelmäßig falsch verstanden wird und der im Beitrag zum Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator ausführlich steht.
Wo es strafrechtlich wird
Drei Vorschriften stehen im Raum, wenn auf einer Baustelle etwas passiert: fahrlässige Körperverletzung, fahrlässige Tötung und die Baugefährdung nach § 319 StGB. Die letzte ist die, die es nur am Bau gibt: Wer bei der Planung, Leitung oder Ausführung eines Baues gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik verstößt und dadurch Leib oder Leben eines anderen gefährdet, macht sich strafbar – und zwar auch dann, wenn nichts passiert ist, weil schon die Gefährdung genügt.
Die Ermittlungen nach einem schweren Unfall laufen regelmäßig gegen mehrere Personen zugleich: gegen die Geschäftsführung, gegen den benannten Bauleiter, gegen die Aufsichtsführenden vor Ort. Was dann zählt, ist Dokumentation: Gefährdungsbeurteilungen, Unterweisungen mit Unterschrift, Bautagesberichte, Prüfprotokolle für Gerüste und Verbau, Anweisungen an Nachunternehmer. Wer das im Alltag führt, führt es nicht für die Ablage, sondern für den Fall, der hoffentlich nie eintritt. Das gilt besonders im Tiefbau mit Verbau und Grabenkanten und überall dort, wo mit Absturzgefahr und Hebezeugen gearbeitet wird – also praktisch im gesamten Hochbau.
Nachunternehmer: fremde Leute, eigene Pflichten
Je mehr Gewerke vergeben werden, desto mehr verschiebt sich die Arbeit der Bauleitung von der eigenen Kolonne zur Koordination. Die Verantwortung verschiebt sich nicht mit: Jeder Nachunternehmer bleibt Arbeitgeber seiner Leute und für deren Schutz verantwortlich. Der Hauptunternehmer hat daneben eigene Pflichten – Koordinierung, Sicherung gemeinsam genutzter Einrichtungen wie Gerüste, Verkehrswege und Baustromverteilung, und die Auswahl geeigneter Unternehmen.
Für die Projektleitung und die Bauleitung heißt das: Die Auswahl eines Nachunternehmers ist auch eine Sicherheitsentscheidung, und sie ist dokumentierbar. Wer den billigsten nimmt und dessen Leute dann dreimal von der Grube wegschicken muss, hat ein Problem, das mit dem Einkaufspreis begann.
Was in den Arbeitsvertrag gehört
Vier Punkte lohnen die Frage vor der Unterschrift.
Erstens: Werde ich bauordnungsrechtlich als Bauleiter benannt, und wenn ja, für welche Vorhaben? Zweitens: Gibt es eine schriftliche Pflichtenübertragung nach dem Arbeitsschutzgesetz, und welche Befugnisse enthält sie? Drittens: Besteht eine Vermögensschadenhaftpflicht oder eine Managerhaftpflicht des Unternehmens, die die Bauleitung einschließt, und gibt es eine Freistellungszusage für Ansprüche Dritter? Viertens: Wie ist die Vertretung geregelt, wenn ich in Urlaub bin oder ausfalle?
Diese Fragen gelten nicht als schwierig. In Betrieben, die ihre Baustellen im Griff haben, sind sie beantwortet, bevor sie gestellt werden. Wo sie Unbehagen auslösen, ist die Antwort selbst schon eine Information.
Was daneben steht
Zwei Themen berühren dieses und stehen woanders. Wer wofür in der Ausführung vertraglich einsteht – Nachtrag, Behinderung, Abnahme, Mängelverjährung –, gehört zum Bauvertrag und steht im Beitrag zur VOB/B in der Praxis. Und wer unterschreiben darf, was bei der Behörde eingereicht wird, hängt an den Listen der Kammern; das steht im Beitrag zur Kammereintragung.
Ein dritter Punkt ist rein tatsächlich: Verantwortung dieser Art trägt, wer auf der Baustelle ist, und auf der Baustelle ist, wer dort hinfährt. Was das für Arbeitszeit, Auswärtstätigkeit und Vertrag bedeutet, steht im Beitrag zu Auswärtstätigkeit, Montage und Auslöse. Wie die Rolle vergütet wird, zeigen die Vergütung in der Bauleitung und die Vergütung des Poliers; wie sie ausgeschrieben wird, zeigen die offenen Bauleiterstellen und die Angebote bei Bauleitung und Baustelle – dort stehen auch die Fachbauleitungen für die Gebäudetechnik und die Stellen im Tiefbau.
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